Würzburg, 17. Oktober 2009
FDP kritisiert Stadtbaurat Baumgart scharf
Keine voreiligen Aussagen gegen Beschlüsse des Stadtrats
Die von Christian Baumgart in der Mainpost zu lesende Aussage, das Einkaufszentrum und die Neugestaltung des Mozartareals sei nicht zu realisieren, ist eine voreilige Aussage und entspricht in keiner Form den bisherigen Beschlüssen des Stadtrats, der Stadt Würzburg und dem Willen des Bürgerentscheids von Ende 2006.
"Bevor ein berufsmäßiger Stadtrat solch eine Aussage in die Öffentlichkeit trägt,sind die zuständigen Gremien zu unterrichten und eine Entscheidung herbei zu führen", so Karl Graf, Stadtrat und Kreisvorsitzender der FDP Würzburg.
Es ist ein ausgesprochen schlechter Stil, am Stadtrat vorbei seine Meinung öffentlich zu verkünden. Ein Konjunkturpaket zur Verbesserung des Umfeldes des Residenz ist absolut kein Hinderungsgrund für eine Stadtgalerie auf dem Gelände des Kardinal-Faulhaber-Platzes und des Mozartareals. Niemand hat eine fünfgeschossige Bebauung gefordert, es bedarf ideenreicher und auch behutsamer Planung und den politischen Willen die vom Stadtrat beschlossene Aufgabe zu verwirklichen. Der Stadtrat hat die Verwaltung vor zwei Jahren beauftragt die Realisierung auf dem Mozart-Areal voranzutreiben. Es steht nicht im Ermessen des Stadtbaurats Beschlüsse des Stadtrats zu sabotieren.
Die FDP-Fraktion wird zur nächsten Sitzung des Stadtrats mit einem Eilantrag eine Debatte und öffentliche Berichterstattung fordern. "Die Stimmungsmache durch Herrn Baumgart im Vorfeld einer ohnehin notwendigen Diskussion zur Realisierung des Projekts werden wir so nicht stehen lassen" so der FDP-Fraktionsvorsitzende Joachim Spatz.