Doch die FDP ist viel mehr und dies zeigt sich auch in der Regierungsarbeit in Deutschland und in Bayern durch unsere liberalen Minister. Der thematische Fokus der Freien Demokraten ist breiter als immer wieder kolportiert wird. Dies zeigen gerade auch wir Liberale in Bayern mit unserem Landesparteitag vom vergangenen Wochenende in Amberg.

Bürgerrechte, die selbstverständlich Teil der Freiheit in unserem Staat sind, werden durch die liberale Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger geschützt und wieder positiv vertreten. Angstmache und geschürte Panik, wie dies regelmäßig andere politische Parteien pflegen, wird endlich wieder zurückgedrängt und sachliche Politik umgesetzt. Trotzdem zeigen die neuesten Statistiken, dass es funktioniert. So ist zum Beispiel Bayern sicherer geworden und das ohne neue und noch schärfere Gesetze, sondern durch klugen Vollzug der vorhandenen Gesetze. Ein gutes Beispiel dafür, wie sich ein konkreter Ansatz einer freiheitlich orientierten Partei positiv auf die ganze Gesellschaft übertragen kann. Auch der erzielte Erfolg beim Löschen von Kinderpornografischen und anderen rechtswidrigen Seiten im Internet, statt sie zu sperren, wäre hier anzuführen.

Natürlich gehört nach unserem liberalen Verständnis zu einer freiheitlichen Gesellschaft auch die soziale Marktwirtschaft. Eine Partei, die sich nicht um die Wirtschaftspolitik durch eine gute Rahmensetzung kümmert, kann dann auch nicht in Zukunftsfelder wie Bildung und Nachhaltigkeit investieren. Deutschland ist eine Exportnation, unsere Produkte sind weltweit anerkannt und werden intensiv nachgefragt. Warum ist das so? Weil wir innovative und hochwertige Produkte anbieten. Dies ist möglich, da Wissen und Forschung Kern der deutschen Unternehmen sind. Hierzu benötigt man langfristiges Engagement und gut ausgebildete Mitarbeiter.
Zu unserer Wirtschaft gehört vor allem auch der Mittelstand, das sind die vielen mittelgroßen Unternehmen und Betriebe überall in Deutschland, ganz besonders aber hier bei uns im Süden der Republik. Die möglichst gute und optimierte Unterstützung für den Mittelstand sichert das, was unsere Gesellschaft, unsere Städte und dementsprechend uns selbst ausmacht. Die meisten Arbeitsplätze sind im Mittelstand, die meisten Ausbildungsplätze ebenfalls. Die größte Steuermenge wird durch den Mittelstand erbracht, finanziert damit Schulen und Kindergärten und stopft die Schlaglöcher nach dem Winter. Ganz zu schweigen von den Universitäten, die gerade in und für eine Stadt wie Würzburg von enormer Bedeutung sind.

Die FDP konzentriert sich nicht nur auf die Extreme, auf ganz reich oder ganz arm. Dies ist ein Teil unserer Gesellschaft und muss beides integriert werden, da haben Sie Recht. Aber wir legen den größten Fokus auf die Mitte, auf das Zentrum des Handelns in Deutschland.

Geht es dem Mittelstand gut, kann auch mehr für andere Baustellen getan werden. Jeder würde gerne noch mehr Lehrer einstellen, mehr Betreuungsplätze zur Verfügung stellen können, mehr Geld für Bedürftige geben können. Doch dies alles ist nur machbar, wenn alle Teile unserer Gesellschaft gut funktionieren. Und dafür steht die FDP in Ihrer ganzen Vielfalt.

Marcus Arlt, Würzburg den 15.04.11