29.03.01, Markt Würzburg
"Sperrfrist ist Mist!"
JuLis überreichen FDP-Stadtrat Spatz Unterschriften
WÜRZBURG – Hintergrund der, von den JuLis und dem Bistro Wasserpfeife ins Leben gerufenen Kampagne "Speerist ist Mist!" war eine drastische Gebührenerhöhung für die Verkürzung der Sperrfrist seitens der Stadt Würzburg.
Für Marco Graulich war dies der beste Zeitpunkt, um mit der Unterstützung des Kreisvorsitzenden des Bayrischen Hotels und Gaststättenverbandes (BHG), Rudolf Kneucker, gegen die Sperrzeitverordnung vorzugehen. An Informationsständen und über 40 an der Aktion beteiligten Gaststätten verteilten die JuLis 650 Listen in die sich die Gaststättenbesucher für eine Sperrzeitverkürzung eintragen konnten. In knapp zwei Monaten konnten so 4000 Unterschriften gesammelt werden, die am Sonntag schließlich an Joachim Spatz übergeben wurden.
Im Anschluss an die Übergabe wiesen Kneucker und Spatz nochmals auf die Problematik des ganzen hin. Die Verdoppelung der Gebühren (von 80 auf 160 Mark monatlich für ein 70-Quadratmeter-Lokal) für eine Sperrzeitverkürzung gehen laut Kneucker nämlich nicht auf einen Stadtratsbeschluss zurück, sondern sind ein Verwaltungsakt der Stadt als Verwaltungseinheit. "Durch eine Änderung des Kostengesetzes" erklärte Kneucker weiter "wurde ein dehnbarer Rahmen für die Gebühren geschaffen, der sich von 35 bis 3000 Mark pro angenommenen Monat bewegt."
Wieviel ein Gastwirt bezahlen muss, wenn er anstatt von 1.00 Uhr bis 2.00 Uhr geöffnet haben will ist also Sache der Kommunen. Für Kneucker ist es unverständlich, dass ein Gastwirt der länger arbeiten will dies melden und dafür bezahlen muss. Zudem sei die Sperrzeitverordnung auch ein Problem das auf Landesebene bestehen würde, weshalb der BHG dues auch schon bis nach München vorgetragen und die Staatsregierung angemahnt hat.
Für Joachim Spatz hat dieses Thema vor allem eine zentrale Bedeutung für Würzburg als Touristen- und Studentenstadt, da mit einer fehlenden Nachtgastronomie auch ein ganzes Stück an Attraktivität abhanden gehe.
Spatz will sich daher im Stadtrat als Verwaltungseinheit zu geben, zumindest die Gebührenerhöhung wieder rückgängig zu machen.